Liefer- und Zahlungsbedingungen (AGB)

Ihr Auftrag kommt mit der Knobloch Electronic Produktions- und Vertriebsgesellschaft (nachfolgend Knobloch GmbH), Weedgasse 14, 55234 Erbes-Büdesheim zustande. Das Unternehmen wird durch den Geschäftsführer Ralf Knobloch vertreten. Telefon: 06731/4962-0,

Telefax: 06731/4962-19, email:vertrieb@knobloch-gmbh.de

Handelsregister: Amtsgericht Mainz HRB 32380

Alle Lieferungen und Leistungen der Knobloch GmbH erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen, insbesondere in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners, gelten nur im Falle schriftlicher Bestätigung durch die Knobloch GmbH.

Angebote der Knobloch GmbH erfolgen freibleibend und unter Vorbehalt der Selbstbelieferung, soweit die Knobloch GmbH von Dritten gefertigte Komponenten liefert. Mündliche Auskünfte und Zusagen, Prospekte und Werbeaussagen gleich welcher Art, insbesondere Beschreibungen, Abbildungen, Zeichnungen, Muster, Qualitäts-, Beschaffenheits-, Zu-sammensetzungs-, Leistungs-, Verbrauchs- und Verwendbarkeitsangaben sowie Maße und Gewichte der Vertragswaren sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Sie stellen keine Zusicherung oder Garantiezusage, welcher Art auch immer, dar. Geringe Abweichungen von den Produktangaben gelten als genehmigt, sofern sie für den Vertragspartner nicht unzumutbar sind. Die Annahme des Auftrags durch die Knobloch GmbH erfolgt durch Zusendung einer Bestätigung an den Kunden oder konkludent durch Lieferung der bestellten Waren.

Soweit die Knobloch GmbH nach Eingang der Kundenbestellung feststellt, dass das bestellte Produkt nicht mehr bei der Knobloch GmbH verfügbar ist, ist die Knobloch GmbH berechtigt, dem Kunden entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Leistung anzubieten oder zu liefern oder vom Vertrag zurückzutreten. Akzeptiert der Kunde die Ersatzlieferung nicht, kann er diese auf Kosten der Knobloch GmbH zurücksenden. Bereits erhaltene Zahlungen wird die Knobloch GmbH umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag durch einen Vertragsteil erstatten bzw. nach Rücksendung einer abgelehnten Ersatzware.

Die Knobloch GmbH ist bemüht, die bestellten Waren innerhalb von einer Woche an den Kunden zu liefern oder eine Auftragsbestätigung mit näheren Angaben zum Liefertermin zu senden. Kann eine Lieferung nicht innerhalb von zwei Wochen seit Bestellung erfolgen, so kann der Kunde, soweit nichts anderes vereinbart wurde, vom Vertrag zurücktreten.

Nimmt der Kunde die Ware trotz einer ihm gesetzten Frist nicht ab oder verweigert er die Annahme, so kann die Knobloch GmbH nach ihrer Wahl vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Als Schadensersatz wegen Nichterfüllung kann die Knobloch GmbH zehn Prozent des Bestellpreises ohne Abzüge verlangen. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass der Knobloch GmbH kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

Die in der schriftlichen Auftragsbestätigung der Knobloch GmbH angegebenen Lieferzeiten sind Ca.-Zeiten. Gerät die Knobloch GmbH in Verzug, so haftet die Knobloch GmbH für den durch den Verzug entstandenen Schaden des Vertragspartners nur, wenn der Verzug aufgrund Verletzung wesentlicher Vertragspflichten entstanden ist oder durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von der Knobloch GmbH verursacht wurde. Die Lieferung durch die Knobloch GmbH erfolgt insofern unter dem Vorbehalt, daß die Knobloch GmbH selbst richtig und rechtzeitig beliefert wird und die fehlende Verfügbarkeit der Ware nicht zu vertreten hat. Schadensersatz wegen Nichterfüllung kann der Vertragspartner auch nach Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung nur verlangen, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder im Fall leichter Fahrlässigkeit auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhte. Bei Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, hoheitlicher Eingriffe, von Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr, Streik in eigenen Betrieben, Zulieferbetrieben oder bei Transporteuren oder aufgrund sonstiger, von der Knobloch GmbH nicht zu vertretender Umstände ist die Knobloch GmbH berechtigt, die Lieferung nach Wegfall des Hinderungsgrundes nachzuholen. Beide Parteien können jedoch von einem geschlossenen Vertrag ganz oder teilweise zurücktreten, wenn eines der vorgenannten Ereignisse zu einer Lieferverzögerung von mehr als drei Monaten über die vereinbarte Frist hinaus führt. Weitergehende Ansprüche der Vertragsparteien sind ausgeschlossen. Die Knobloch GmbH ist zu Teillieferungen berechtigt.

Da nach dem Gesetz der Besteller das Transportrisiko trägt, sichert die Knobloch GmbH den Kunden ab und versichert alle Pakete. Sofern nicht anders vereinbart, übernimmt die Knobloch GmbH die Versicherungskosten. Äußerlich sichtbare Transportschäden am Paket sind bei der Anlieferung durch den Anlieferer schriftlich bestätigen zu lassen und der Knobloch GmbH innerhalb von fünf Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen (Ausland: innerhalb von 24 Stunden nach Erhalt per e-mail, Telefon oder Telefax, da einige ausländische Postverwaltungen leider sehr kurze Fristen haben).

Die Knobloch GmbH ist zu Teillieferungen berechtigt.

Sollte sich bei der Knobloch GmbH ein Fehler oder eine Unvollständigkeit bei Produktangaben oder bei Preisen eingeschlichen haben, behält die Knobloch GmbH sich ein Recht zur Korrektur vor. Die Knobloch GmbH wird in einem solchen Fall den Kunden umgehend nach Erkennen des Fehlers bzw. der Änderung über die neuen Angaben informieren. Der Kunde kann dann entweder den Auftrag nochmals bestätigen oder die Knobloch GmbH kann vom Vertrag zurücktreten.

Die Preise verstehen sich - sofern nicht anders angegeben - einschließlich der in der Bundesrepublik Deutschland gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 16% (Stand Oktober 2001).

Der Kaufpreis wird mit Lieferung der bestellten Ware fällig. Der Kunde kann die Zahlung per Nachnahme oder Vorkasse leisten. Bei Stammkunden ist nach positiver Bonitätsprüfung eine Belieferung auf Rechnung mit 14 Tagen Zahlungsziel (ohne Abzug) oder Bankeinzug möglich. Die Knobloch GmbH behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.

Die vereinbarten Preise ergeben sich aus der jeweils gültigen Preisliste und verstehen sich ab dem von der Knobloch GmbH gewählten Auslieferungslager ohne Installation, Schulung oder sonstige Nebenleistungen. Bei der Knobloch GmbH zahlen Sie in der Regel unabhängig vom Bestellwert eine Versandkostenpauschale in Höhe von 3,53 Euro. Hierdurch werden die anfallenden Kosten für Porti/Frachten und Verpackung nur teilweise abgedeckt, den Rest übernimmt die Knobloch GmbH. In Ausnahmefällen, bzw. bei Aufträgen die wir als Dienstleister für andere Unternehmen ausführen, müssen wir eine höhere Pauschale in Rechnung stellen. Diese wird Ihnen vor Kaufabschluß genannt und entsprechend ausgewiesen. Wird die Zahlungsart "Nachnahme" von Ihnen gewünscht, entstehen zusätzliche Kosten für den Geldtransport in Höhe von 3,32 Euro (6,50 DM).

Sollte aus technischen oder logistischen Gründen eine Versendung in mehreren Etappen erfolgen, berechnen wir die Versandkostenbeteiligung natürlich nur einmal. Im Falle von Teillieferungen gemäß Punkt 4. ist nur der anteilige Kaufpreis zahlbar.

Für Sendungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland werden Versandkosten abhängig von Gewicht und Zielland berechnet. Es ergeht hier ein Angebot auch unter Angabe der Zahlungsmöglichkeit, das die Bestätigung durch den Kunden erfordert. Erst dann ist ein wirksamer Kaufvertrag geschlossen.

Die Knobloch GmbH behält sich das Eigentum an der gekauften Ware vor, bis der Kunde den Kaufpreis für die Ware sowie für alle übrigen Waren aus derselben Bestellung vollständig beglichen hat. Ist der Vertragspartner Kaufmann, dann geht das Eigentum an den gelieferten Gegenständen und Rechten ("Vorbehaltsware") erst mit Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung auf den Vertragspartner über. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, die Vorbehaltsware vor dem Übergang des Eigentums zu verpfänden, zur Sicherheit zu übereignen, zu verarbeiten oder umzugestalten. Er darf die Vorbehaltsware nur im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsganges weiterveräussern. Für den Fall der Weiterveräusserung tritt der Vertragspartner bereits hiermit alle daraus entstandenen Ansprüche gegen seine Abnehmer in voller Höhe als Sicherheit für die Forderungen der Knobloch GmbH an die Knobloch GmbH ab. Die Knobloch GmbH nimmt diese Abtretung an. Der Vertragspartner wird einen Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware oder an die Knobloch GmbH abgetretenen Forderungen unverzüglich schriftlich anzeigen und Dritte auf die Rechte von der Knobloch GmbH hinweisen.

Ist der Vertragspartner mit einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein oder ist über sein Vermögen die Eröffnung eines Konkurs- oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens beantragt, dann darf der Vertragspartner nicht mehr über die Vorbehaltsware verfügen. Die Knobloch GmbH ist in einem solchen Fall berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder die Vorbehaltsware zwecks anderweitiger Verwertung zurückzunehmen oder die Befugnis des Vertragspartners zur Einziehung der Forderungen aus der Weiterveräußerung zu widerrufen. Die Knobloch GmbH kann dann Auskunft über die Empfänger der Vorbehaltsware verlangen, diesen die Abtretung der Forderungen anzeigen und die Forderungen selbst einziehen.

Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes wird der Vertragspartner die Vorbehaltsware auf eigene Kosten gegen Untergang oder Beschädigung, insbesondere durch Feuer, Wasser, Einbruch oder Diebstahl ausreichend versichern und der Knobloch GmbH auf Anforderung Einsicht in die Versicherungspolice gewähren. Der Vertragspartner tritt seine diesbezüglichen Versicherungsansprüche bereits jetzt an die Knobloch GmbH ab. Die Knobloch GmbH nimmt diese Abtretung an und erklärt die Rückabtretung an den Vertragspartner mit der Maßgabe, daß diese wirksam wird, wenn und sobald der Eigentumsvorbehalt erloschen ist.

Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder von der Knobloch GmbH nicht bestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur wegen Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis zu.

Ist der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug, werden auf den offen stehenden Betrag Zinsen in Höhe von fünf Prozent über dem Basiszinssatz nach § 1 des Diskontsatz-Überleitungs-Gesetzes vom 9.Juni 1998 (BGBl. I S. 1242) berechnet. Dem Kunden bleibt insoweit der Nachweis vorbehalten, dass der Knobloch GmbH ein geringerer oder gar kein Schaden entstanden ist. Ferner behält die Knobloch GmbH sich vor, für jede versendete Mahnung Mahngebühren zu berechnen.

Im Falle von Mängeln der Vertragswaren oder im Falle des Fehlens zugesicherter Eigenschaften ist die Knobloch GmbH nach ihrer Wahl zunächst zur Nachbesserung des fehlerhaften Gegenstandes oder zu einer Ersatzlieferung berechtigt. Nach dem zweiten Fehlschlagen oder bei Unmöglichkeit der Nachbesserung oder Ersatzlieferung in angemessener Zeit ist der Vertragspartner berechtigt, Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) zu verlangen. Offensichtliche Mängel hat der Vertragspartner unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Lieferung der Knobloch GmbH schriftlich mitzuteilen. Andere Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung nicht innerhalb dieser Frist entdeckt werden können, sind der Knobloch GmbH unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von sechs Monaten nach Lieferung schriftlich mitzuteilen.

Die für Kaufleute geltenden Untersuchungs- oder Rügepflichten der §§ 377, 378 HGB bleiben unberührt. Der Vertragspartner ist vor Durchführung der Gewährleistung verpflichtet, der Knobloch GmbH die Prüfung des reklamierten Gegenstands zu gestatten, und zwar nach Wahl der Knobloch GmbH entweder beim Käufer oder bei der Knobloch GmbH. Verweigert der Vertragspartner die Überprüfung, dann wird die Knobloch GmbH von der Gewährleistung frei.

Die Gewährleistung umfaßt nicht die Beseitigung von Fehlern, die durch äußere Einflüsse oder Bedienungsfehler entstehen. Gewährleistungsansprüche bestehen ferner nicht, wenn der Vertragspartner Betriebs- oder Wartungsanweisungen der Knobloch GmbH nicht befolgt oder der Vertragspartner oder hierzu nicht berechtigte Dritte in die Vertragswaren eingegriffen haben oder hieran Änderungen vorgenommen haben, oder Verbrauchsmaterialien verwandt worden sind, die nicht den Spezifikationen von der Knobloch GmbH entsprechen. Gleiches gilt im Falle von Schäden, die durch den Betrieb der Vertragswaren zusammen mit solchen Geräten oder Programmen entstehen, deren Kompatibilität die Knobloch GmbH nicht ausdrücklich schriftlich zugesagt hat. Im Falle der Nachbesserung erwirbt die Knobloch GmbH mit dem Ausbau Eigentum an den ausgebauten Komponenten. Bei Ersatzlieferung wird die Knobloch GmbH mit Eingang des Austauschgeräts oder der Austauschkomponenten beim Vertragspartner Eigentümer der auszutauschenden Geräte und/oder Komponenten.

Bei der Knobloch GmbH beträgt die Gewährleistungsfrist für alle Produkte 6 Monate ab Kaufdatum. Die Gewährleistung richtet sich im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nicht nachfolgend etwas anderes geregelt ist.

Tritt an der Kaufsache innerhalb der Gewährleistungsfrist ein Mangel auf, so kann der Kunde zunächst nur Nachbesserung verlangen. Schlägt ein zweifacher Nachbesserungsversuch fehl oder ist dem Kunden eine Nachbesserung nicht mehr zuzumuten, so kann er nach seiner Wahl Rückgängigmachung des Kaufvertrages oder Minderung des Kaufpreises verlangen.

Die Knobloch GmbH haftet für Sach- oder Vermögensschäden, welche nicht an der Kaufsache selbst eingetreten sind, nur bei vorsätzlichem und grob fahrlässigem Verhalten.

In Fällen gewöhnlicher oder einfacher Fahrlässigkeit haftet die Knobloch GmbH für Sach- und Vermögensschäden nur bei Verletzung sogenannter Kardinalpflichten. Die Haftung beschränkt sich insoweit auf den vorhersehbaren typischen Vertragsschaden. Eine Haftung für vertragsuntypische mittelbare oder Folgeschäden ist ausgeschlossen.

Produktbeschreibungen und Preisangaben werden mit grösster Sorgfalt zusammengestellt. Dennoch kann für eventuelle Druckfehler, technische Änderungen der Waren oder für die anhaltende Lieferfähigkeit aller Waren eine Haftung durch die Knobloch GmbH nicht übernommen werden. Soweit die Haftung der Knobloch GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung aller Personen, deren Verhalten der Knobloch GmbH zugerechnet werden kann.

Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.

Der Kunde kann sein Kaufangebot binnen einer Frist von zwei Wochen nach Eingang der Sendung widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und schriftlich, auf einem anderen dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Kaufsache erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an:

Knobloch GmbH

Weedgasse 14

D - 55234 Erbes-Büdesheim

Tel.: 06731/44005

Fax: 06731/44660

E-mail: vertrieb@knobloch-gmbh.de

Web: www.knobloch-gmbh.de

Nach Eingang des Widerrufs ist die Knobloch GmbH verpflichtet, eventuelle Zahlungen zurückzuerstatten. Der Kunde ist verpflichtet, die Kaufsache im Wert von bis zu 40,00 Euro auf eigene Kosten zurückzusenden. Über 40,00 Euro muß die Knobloch GmbH die Kosten der Rücksendung ebenfalls übernehmen.

Sollten die Waren bei der Rücksendung Spuren von Benutzung oder Beschädigung aufweisen, behalten wir uns das Recht vor, Ersatzansprüche geltend zu machen. Geöffnete oder nicht mehr originalverpackte Waren sind von der Rückgabe ausgeschlossen.

Für die Überlassung des Gebrauchs oder die Benutzung der Kaufsache sowie für sonstige Leistungen bis zu dem Zeitpunkt der Ausübung des Widerrufs ist deren Wert zu vergüten; die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Kaufsache oder Inanspruchnahme einer sonstigen Leistung eingetretene Wertminderung bleibt außer Betracht.

Weitergehende Ansprüche bestehen nicht.

Die Knobloch GmbH räumt dem Kunden, ungeachtet des Widerrufsrechts, das Recht ein, die bestellte Ware bei Nichtgefallen originalverpackt binnen einer Frist von zwei Wochen nach Eingang der Sendung an die Knobloch GmbH zurückzugeben. Zur Fristwahrung genügt die Mitteilung des Rücknahmeverlangens innerhalb dieses Zeitraumes per eMail, telefonisch oder postalisch unter:

email: vertrieb@knobloch-gmbh.de

Telefon: 06731 / 4962-0

Telefax: 06731 / 4962-19

Anschrift: Knobloch GmbH, Weedgasse 14,

55234 Erbes-Büdesheim

Von dem Rückgaberecht ausgeschlossen ist beschädigte, geöffnete oder nicht mehr originalverpackte Ware. Für zurückgesandte Ware bis zu einem Wert von 40,00 Euro trägt der Kunde die Versandkosten. Über 40,00 Euro muß die Knobloch GmbH die Kosten der Rücksendung ebenfalls übernehmen.

Personengebundene Daten des Kunden werden nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledatenschutzgesetzes (TDDSG) erhoben. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.

Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des ganzen Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

Auf diesen Vertrag ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.

Gerichtsstand ist Alzey oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl der Knobloch GmbH, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.

Knobloch GmbH

Weedgasse 14

D - 55234 Erbes-Büdesheim

Tel.: 06731/4962-0

Fax: 06731/4962-19

E-mail: vertrieb@knobloch-gmbh.de

Web: www.knobloch-gmbh.de